Darum bewerbe ich mich als Landesvorsitzender der BayernSPD!

Klaus Barthel

Der Wechsel im Landesvorsitz zum jetzigen Zeitpunkt ist eine Riesenchance, nicht einfach ein Gesicht auszuwechseln, sondern unsere Partei neu aufzustellen. Wir müssen uns über die Perspektiven der BayernSPD auch auf inhaltlich-konzeptioneller Basis klar werden. Dazu gehört auch ehrlich aufzuarbeiten, was wir bisher gut gemacht haben, aber auch was wir aus den Schwächen lernen müssen.

Für den Fall meiner Wahl zum Vorsitzenden der BayernSPD werde ich vor allem drei wichtige Ziele verfolgen:

  • Durch ein klares inhaltliches Profil das Selbstbewusstsein der BayernSPD stärken;

  • Die BayernSPD von einem passiven Resonanzboden der Bundesebene zum starken Pfeiler der Programmentwicklung und der Wählerzustimmung von der Basis her aufzubauen und die Sozialdemokratie im wirtschaftlich starken Süden Deutschlands zum Erfolgsmodell machen;

  • Gute Arbeit und Gerechtigkeit in der bayerischen Politik zum Maßstab zu machen, wo der Freistaat gefordert ist: von gebührenfreier Betreuung und Bildung, über Tariftreue, personell und technisch angemessen ausgestattete Behörden, ein ausreichendes Angebot bezahlbarer Wohnungen und vor allem: dem Zusammenhalt im Land durch Abbau des enormen regionalen Gefälles im Freistaat, Integration in jeder Hinsicht und die Sicherung der Daseinsvorsorge – um nur einige Stichworte zu nennen.

Dass ich 2017 nicht mehr für den Bundestag kandidiere, hat nichts mit Amtsmüdigkeit zu tun. Aber nach den bald zweieinhalb Jahrzehnten des beinahe wöchentlichen Pendelns zwischen Berlin und meinem bayerischen Wahlkreis, was natürlich auf Kosten des Privatlebens geht, habe ich ganz einfach den Wunsch, mich künftig stärker dort politisch zu engagieren, wo ich herstamme: in Bayern!.

23 Jahre Politik in Berlin und daheim

Ich kenne die Probleme und Sorgen der Menschen aus eigener Erfahrung. Vor der hauptamtlichen Politik, die eher unerwartet und ungeplant auf mich zukam, habe ich seit 1975 nicht nur gewerkschaftliche und politische Basisarbeit geleistet, sondern das „richtige Leben“ kennengelernt, als einer von vielen Menschen, die in Oberbayern als Mieter auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind, die sich von einem befristeten Job zum anderen durchschlagen müssen, die um 4:00 Uhr oder 5:30 Uhr von zuhause losfahren müssen um Post zuzustellen und vieles andere mehr.

In Berlin bekleide ich zahlreiche Funktionen; u.a. als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Energie oder als stellv. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Darüber hinaus habe ich als Sprecher der Arbeitsgruppe Weltwirtschaft sowie des Gesprächskreises Lateinamerika der SPD Bundestagsfraktion und als Vorsitzender der Deutsch-Südamerikanischen Parlamentariergruppe zahlreiche internationale Aufgaben übernommen.

Internationale Aufgaben

Bundesweite Bekanntheit erlangte ich zudem als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), der größten und einflussreichen Arbeitsgemeinschaft innerhalb der SPD.

AfA-Bundesvorsitzender

Vor Ort kümmere ich mich um einen einwohner- und flächenmäßig weit überdurchschnittlich großen Wahlkreis (Starnberg, Bad Tölz-Wolfratshausen, Miesbach) und den nicht minder großen Betreuungswahlkreis (Garmisch-Partenkirchen, Weilheim-Schongau, Landsberg). Nebenjobs und Nebeneinkünfte? Null! Ich hätte auch gar nicht die Zeit dafür gehabt, sowohl die Berliner wie auch die Wahlkreis-Arbeit beanspruchen meinen vollen Einsatz.

2002, 2008 und 2014 haben mich die Wählerinnen und Wähler in den Kreistag meines Heimatlandkreises gewählt. Die Verzahnung von Bundes- und Kommunalpolitik halte ich für enorm wichtig. Auch hier geht es mir besonders um die öffentliche Daseinsvorsorge, um öffentliche Verkehrsmittel, Schulen und soziale Einrichtungen, um politische Verantwortung statt Privatisierung.

Alle reden vom Martin-Schulz-Effekt. Die Union schaut besorgt auf das steigende Politbarometer des Kanzlerkandidaten und damit auch der SPD. Und die Genossinnen und Genossen feiern den lange so nicht erwarteten Aufschwung: Das Spektrum reicht von seliger Bier- oder Champagnerlaune bis Wahlkampfstimmung mit hoch gekrempelten Ärmeln. Schulz sagt endlich laut, was viele immer schon gedacht und sich nur nicht zu sagen getraut haben: Lohn- und Steuergerechtigkeit, erhebliche Korrekturen an der Agenda 2010, konsequente Armutsbekämpfung, dazu ein klares Bekenntnis zu Europa und eine unermüdliche Friedenspolitik. Plötzlich geht die Vokabel „soziale Gerechtigkeit“ auch vielen anderen wieder sehr leicht über die Lippen.

Im Dialog

Ich habe in meinen 23 Jahren im Deutschen Bundestag nicht die Absicht gehegt, Kanzler zu werden. Aber die ur-sozialdemokratischen Standpunkte des Martin Schulz habe ich immer schon vertreten, auch zu Zeiten, da dies als nicht parteivorsitz-konform gegolten hat. Deshalb fehlen in den obigen Aufzählungen auch Spitzenämter in Partei, Fraktion und Regierung. Ich war sicher immer Mahner gegen eine Politik, die zur gesellschaftlichen Spaltung beigetragen hat, und Warner vor den Folgen der damals grassierenden Begeisterung für Privatisierung und Deregulierung. Immer wieder wurde ich als „Abweichler“ in den Medien bezeichnet und partei-intern als „Linker“ eingeordnet – dabei habe ich mich „nur“ an unseren Werten orientiert, und Beschlüsse, nicht zuletzt der BayernSPD, ernst genommen. Als Beispiele nenne ich den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, die Gesundheitsreform 2004, Hartz IV, Rente mit 67, Privatisierung der Deutschen Bahn, Föderalismusreform (Kooperationsverbot Bildung!), verfehlte europäische Rettungspolitik ...

Die Entwicklungen in der jüngeren Geschichte Deutschlands und Europas haben meinen Positionen nicht nur Recht gegeben, sie haben sie noch dick unterstrichen. Ich bewerbe mich um den Landesvorsitz der BayernSPD, weil ich politische Kompetenz, Glaubwürdigkeit und Rückgrat mitbringe.

Eine gute Wahl

Ich glaube, für mich spricht vieles, wenn es jetzt um die BayernSPD geht:

  • die große politische Erfahrung im Bund, in Bayern, in den Landkreisen,

  • der große Rückhalt und die Glaubwürdigkeit als Vorsitzender der AfA im Bund wie in Bayern und

  • die Gewissheit, dass ich die Aufgaben innerhalb der BayernSPD nicht als Instrument benötige, um ein Mandat anzustreben.

Die BayernSPD braucht jetzt Zusammenführung, Neu-Orientierung und jene Aufbruchstimmung, die bundesweit durch die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz entstanden ist. Ich bitte dafür um das Vertrauen unserer Mitglieder. Ich freue mich auch über Rückmeldungen aller Art, auch Eure Fragen und Kritik. Wir lernen ja ständig.

Klaus Barthel, geboren am 28. Dezember 1955 in München // Volksschule und Gymnasium in München, Abitur // Studium der Politischen Wissenschaft mit den Nebenfächern Soziologie und Geschichte an der Ludwig-Maximilian-Universität München; Magister Artium // Zivildienst // verschiedene Berufserfahrungen // Gewerkschaftssekretär mit den Schwerpunkten Jugend und berufliche Bildung bei der ÖTV, Bezirksverwaltung Bayern // Wohnort in Kochel am See (Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen) // Mitglied in DGB-Gewerkschaften seit 1977, derzeit Ver.di // seit 1994 Mitglied des Deutschen Bundestages, ohne Bezüge beurlaubt.

Parteifunktionen: Stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender in den 70ern und 80ern, Kreis- und Unterbezirks-Vorstandsmitglied, Juso-Bezirksvorsitzender 1982 – 1988 in Südbayern, SPD-Bezirksvorstandsmitglied, langjähriger stv. Bezirksvorsitzender in Oberbayern ab 1990, Landesvorstands- und Präsidiumsmitglied, Delegierter auf allen Parteiebenen, „ständiger Teilnehmer“ beim Parteivorstand seit 2012.

Gesellschaftliches Engagement: Energiewende Oberland, Gründungsmitglied „Frauen helfen Frauen“ im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, Mitbegründer des Kinovereins Kochel mit seinem ehrenamtlichen Programmkino, Senator bei der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsgemeinschaften (AiF, der Forschungsförderung für den Mittelstand), Kulturforum der Sozialdemokratie im Landkreis Starnberg, Hochschulinitiative Demokratischer Sozialismus…