AfA ruft zur TTIP-Demo am 10.Oktober in Berlin auf

AfA-Bundesvorsitzender Klaus Barthel MdB

14. September 2015 | Wirtschaftspolitik

Der AfA-Bundesvorstand ruft alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, sich an der Demonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin unter dem Motto „TTIP und CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ teilzunehmen. Wir, so die AfA in einem Beschluss des Bundesvorstands am 11.09.2015, schließen uns damit insbesondere dem entsprechenden Aufruf des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften an.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) bezieht sich dabei auf den Beschluss ihres Bundeskongresses vom April 2014, des DGB-Bundeskongresses, des SPD-Parteikonvents und des Europäischen Parlaments. Die darin genannten Anforderungen an Handelsverträge sind für uns unverzichtbare Bedingungen für eine Zustimmung zu allen Freihandels-, Assoziierungs- und Investitionsschutzabkommen der EU. Deshalb lehnt die AfA CETA, TTIP, TISA uns andere derzeit in Verhandlung befindlichen Abkommen in ihren jetzt bekannten Ansätzen und Formen ab.

Dazu erklärt der AfA-Bundesvorsitzende Klaus Barthel MdB:

„Gerade mit Blick auf die Ursachen von Gewalt, Kriegen, Flucht und Vertreibung gehören unsere Außenwirtschaftsbeziehungen auf den Prüfstand. Die europäische Handels-, Agrarexport-, Fischerei- und Wirtschaftskooperationspolitik trägt mit zu den Fluchtursachen bei. Stattdessen brauchen wir Strategien zur Bekämpfung dieser Ursachen.“

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